Dieser Rahmenvertrag gilt für Online-Käufe bei SignECOC. Die vor der Zahlung angezeigte Transaktionsübersicht ist Bestandteil des Vertrags.
Verkäufer ist das unten genannte Unternehmen. Käufer ist die im Bestellvorgang angegebene Person oder Organisation. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer Produkt, Gesamtpreis, Steuern, Zahlung und Leistung prüft und die Bestellung elektronisch abgibt.
Gegenstand ist der im Bestellvorgang gewählte digitale Dienst oder das Fahrzeugguthaben. Menge, Währung, Steuern, Gesamtpreis und Zahlungsmittel werden vor Bestätigung angezeigt und mit der Transaktion erfasst.
Guthaben wird nach verifizierter Zahlung elektronisch bereitgestellt und nach den angezeigten Regeln verbraucht. Signatur oder Übermittlung können eine gültige XML-Datei, ein geeignetes Zertifikat, behördliche Rechte und verfügbare Drittsysteme voraussetzen.
Zwingende gesetzliche Widerrufsrechte gelten mit ihren Bedingungen und Ausnahmen. Vor sofortiger digitaler Leistung wird eine gesetzlich erforderliche Zustimmung oder Bestätigung eingeholt. Erstattungen richten sich nach den Liefer-, Storno- und Erstattungsbedingungen.
Bestellungen, Zahlungsbestätigungen, Kontobewegungen und Vorgangsprotokolle können als Nachweis gespeichert werden. Beschwerden können an info@electroniccoc.eu gesendet werden. Für Verbraucher gelten zusätzlich die zuständigen Stellen und Gerichte.
Zwingendes Recht und transaktionsbezogene vorvertragliche Informationen gehen diesem Rahmen vor. Eine gesonderte Unternehmensvereinbarung hat für die erfassten Leistungen Vorrang.
